1. Allgemeines – Geltungsbereich
1.1. Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen LEMISO - Stephan Lehmann und dem Kunden. Maßgeblich ist jeweils die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültige Fassung.
1.2. Verbraucher im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind natürliche Personen, mit denen wir in Geschäftsbeziehung treten, ohne dass diesen eine gewerbliche oder selbständige berufliche Tätigkeit zugerechnet werden kann.
Unternehmer im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, mit denen wir in Geschäftsbeziehungen treten und die in Ausübung einer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln.
Kunde im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer.
2. Angebot und Vertragsabschluss
2.1. Unsere Angebote sind freibleibend, es besteht kein Lieferzwang.
2.2. Mit der kostenpflichtigen Bestellung erklärt der Kunde verbindlich sein Vertragsangebot. Bestellt der Kunde die Ware auf elektronischem Wege, wird der Zugang der Bestellung unverzüglich bestätigt. Eine Zugangsbestätigung stellt noch keine verbindliche Annahme der Bestellung dar. Die Zugangsbestätigung kann mit der Annahmeerklärung verbunden werden.
2.3. Wir sind berechtigt, das in der kostenpflichtigen Bestellung liegende Vertragsangebot innerhalb von sieben Werktagen nach Eingang bei uns anzunehmen. Wir sind berechtigt, die Annahme der kostenpflichtigen Bestellung – etwa nach Prüfung der Bonität des Kunden – abzulehnen. Soweit die kostenpflichtige Bestellung eines Kunden nicht angenommen wird, wird ihm dies unmittelbar mitgeteilt.
2.4. Kostenpflichtige Bestellungen gelten als angenommen, wenn die Lieferung und Berechnung an den Kunden erfolgt und/oder wenn der Auftrag dem Kunden in Textform bestätigt wird.
3. Widerrufsbelehrung
3.1. Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns
LEMISO
Stephan Lehmann
Meißner Str. 307
D – 01445 Radebeul
Tel +49 (0) 176 64123156
info@lemiso.de
mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
3.2. Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Wir tragen die Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
3.3. Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)
- An
LEMISO
Stephan Lehmann
Meißner Str. 307
D – 01445 Radebeul
Tel +49 (0) 176 64123156
info@lemiso.de
- Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
- Bestellt am (*)/erhalten am (*)
- Name des/der Verbraucher(s)
- Anschrift des/der Verbraucher(s)
- Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
- Datum
________
(*) Unzutreffendes streichen.
4. Eigentumsvorbehalt
4.1. Gemäß § 449 BGB behalten wir uns das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises vor.
4.2. Wir sind berechtigt, bei vertragswidrigem Verhalten des Kunden, insbesondere bei Zahlungsverzug vom Vertrag zurückzutreten und die Ware herauszuverlangen.
5. Preise und Versandkosten
5.1. Die angegebenen Preise verstehen sich in Euro. Im Preis ist die gesetzliche Mehrwertsteuer (für Bücher derzeit 7%, für Graphik, Kunst- und Sammlungsgegenstände sowie sonstige Waren und Dienstleistungen derzeit 19%) enthalten.
5.2. Beim Versendungskauf versteht sich der Preis zuzüglich – jeweils zusätzlich in der Artikelübersicht und im Rahmen des Bestellvorgangs – angegebener Kosten für Verpackung und Versand.
5.2.2. Wenn vom Kunden nicht anders gewünscht, wählen wir die kostengünstigste Versandart. Der Versand gegen Nachnahme erfolgt nur auf ausdrücklichen Wunsch des Kunden, die zusätzlichen Gebühren hierfür sind von diesem zu tragen.
6. Zahlungsbedingungen – Mahnwesen
6.1. Die Versendung der Ware erfolgt grundsätzlich gegen Vorkasse. Des Weiteren besteht die Möglichkeit der Zahlung per PayPal. Wir behalten uns vor, einzelne Zahlungsarten auszuschließen.
6.2. Die Zahlung des Rechnungsbetrages ist ohne Abzug innerhalb der auf der Rechnung genannten Zahlungsfrist fällig. Diese beträgt 14 Tage ab Rechnungsdatum. Nach Ablauf dieser Frist kommt der Kunde in Zahlungsverzug. Bei Zahlungsverzug sind wir berechtigt, vom Kunden Verzugszinsen gemäß § 288 Abs. 1 und 2 BGB zu verlangen.
6.3. Der Kunde hat ein Recht zur Aufrechnung nur, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt wurden oder durch uns anerkannt wurden. Der Kunde kann ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, wenn sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.
7. Gewährleistung – Haftung
7.1. Dem Kunden steht ein gesetzliches Mängelhaftungsrecht zu.
7.2. Die von uns angebotenen Waren befinden sind, wenn nicht anders vermerkt, Neuwaren. Kleinere Mängel sind nicht immer angegeben, jedoch stets im Preis berücksichtigt.
7.3. Die Gewährleistungsfrist beträgt lt. der gesetzlichen Regelung 2 Jahre ab Ablieferung der Ware.
7.4. Der Kunde wird gebeten, die Ware bei Lieferung umgehend auf Vollständigkeit, offensichtliche Mängel und Transportschäden zu überprüfen und Beanstandungen dem Verkäufer und dem Spediteur schnellstmöglich mitzuteilen. Die Gewährleistungsansprüche des Kunden bleiben hiervon unberührt.
7.5. Bei Verbrauchern geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware auch beim Versendungskauf erst mit der Übergabe der Ware auf diesen über.
7.6. Bei Unternehmern geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware mit der Auslieferung der Ware an den Spediteur, den Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt auf den Unternehmer über. Der Übergabe steht es gleich, wenn der Kunde im Verzug der Annahme ist.
7.7. - Haftungsbeschränkung -
Die Haftung des Verkäufers für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen ist ausgeschlossen, sofern keine wesentliche Vertragspflichten (Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages erst ermöglicht, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet und auf deren Einhaltung Sie als Kunde regelmäßig vertrauen), Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, Garantien für die Beschaffenheit des Kaufgegenstandes oder auch Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz betroffen sind. Das gilt auch für entsprechende Pflichtverletzungen der Erfüllungsgehilfen des Verkäufers.
Dabei ist die Haftung auf den Schaden begrenzt, mit dem vertragstypisch gerechnet werden muss.
Für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit gilt die Haftungsbeschränkung nicht.
8. Datenschutz
8.1. Die vom Kunden übermittelten personenbezogenen Daten werden nur zur zweckbezogenen Durchführung des Kaufvertrages und der Kundenverwaltung genutzt. Es erfolgt keine Weitergabe personenbezogener Daten an Dritte.
8.2. Wir verarbeiten personenbezogene Daten nur im gesetzlich zulässigen Rahmen, insbesondere nach den geltenden Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes und des Telemediengesetzes.
9. Besondere Inhalte
9.1. Gegenstände aus der Zeit von 1933 bis 1945, mit darin enthaltenen zeitgeschichtlichen oder militärhistorischen Darstellungen und Inhalten, werden nur zu Zwecken staatsbürgerlicher Aufklärung, der Abwehr verfassungswidriger und verfassungsfeindlicher Bestrebungen, der wissenschaftlichen und kulturhistorischen Forschung usw. (§ 86 StGB) verkauft.
10. Schlussbestimmungen
10.1. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden keine Anwendung. Maßgebliche Sprache für den Vertragsschluss sowie das gesamte Vertragsverhältnis ist Deutsch.
10.2. Ist der Kunde Kaufmann oder juristische Person des öffentlichen Rechts, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag unser Geschäftssitz Radebeul. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind.
10.3. Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie hier finden: http://ec.europa.eu/consumers/odr
Wir sind grundsätzlich nicht bereit und verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
10.4. Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages mit dem Kunden einschließlich dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.